Bundes-Teilhabe-Gesetz

Ich habe den Entwurf zum Bundes-Teilhabe-Gesetz gelesen. Das war im April 2016. Ich habe im Text die Stellen gesucht, in denen die Leichte oder Einfache Sprache steht. Als Texter für die Einfache Sprache helfe ich, die Regeln dieses Gesetzes zu erfüllen.

Das habe ich gefunden:


Regeln zur Leichten Sprache im Bundes-Teilhabe-Gesetz

Im Entwurf zum Bundes-Teilhabe-Gesetz (abgekürzt: BTHG) wird allgemein anerkannt, dass

„Menschen mit Lernschwierigkeiten wegen des mangelnden Gebrauchs leichter Sprache im Alltag an der Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft gehindert“

werden. Aus dieser Erkenntnis zieht der Gesetz-Geber jedoch keine grundlegenden Schlüsse. Im BTHG-Entwurf wird die Leichte Sprache letztlich an drei Stellen erwähnt:

  • Rehabilitation
  • Im Bereich der Eingliederungs-Hilfe und
  • Beim Werkstatt-Rat. 

Rehabilitation

Zitat der Fundstelle im Referenten-Entwurf zum BTHG vom 26. April 2016:

Kapitel 3 Erkennung und Ermittlung des Rehabilitations-Bedarfs

  • 12 Maßnahmen zur Unterstützung der frühzeitigen Bedarfserkennung

(1) (…) Die Rehabilitationsträger unterstützen die frühzeitige Erkennung des Rehabilitationsbedarfs insbesondere durch die Bereitstellung und Vermittlung von geeigneten barrierefreien Informationsangeboten…

  • 17 Begutachtung

(4) Die Rehabilitationsträger stellen sicher, dass sie Sachverständige beauftragen können, bei denen keine Zugangs- und Kommunikationsbarrieren bestehen.

  • 97 Fachkräfte

Bei der Durchführung der Aufgaben dieses Teils beschäftigen die Träger der Eingliederungshilfe eine dem Bedarf entsprechende Anzahl an Fachkräften aus unterschiedlichen Fachdisziplinen. Diese sollen

(…)

  1. die Fähigkeit zur Kommunikation mit allen Beteiligten haben

Eingliederungs-Hilfe

Zitat der Fundstelle im Referentenentwurf zum BTHG vom 26. April 2016:

Zu § 106 (Beratung und Unterstützung)

Die personenzentrierte Neuausrichtung der Eingliederungshilfe setzt erhöhte Anforderungen an eine kompetente umfassende Beratung, Begleitung und Unterstützung von Menschen mit Behinderungen. Sie ist die Grundlage für eine selbstbestimmte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen.

Mit der Regelung, dass auf ihren Wunsch eine Person ihres Vertrauens hinzuzuziehen ist, soll insbesondere erreicht werden, dass ihnen durch die Anwesenheit und Expertise einer Vertrauensperson ein Sicherheitsgefühl vermittelt wird oder/und sie ggf. eine Hilfe zur besseren Verständigung und Kommunikation erhalten. Die Regelung, dass Beratung in einer für den Leistungsberechtigten wahrnehmbaren Form zu erfolgen hat, trägt Artikel 21 der UN-BRK Rechnung. Sie erfasst insbesondere auch die sog. Leichte Sprache.

Werkstattrat

Zitat der Fundstelle im Referentenentwurf zum BTHG vom 26. April 2016:

  • 5 Mitwirkung und Mitbestimmung

(1) Der Werkstattrat hat in folgenden Angelegenheiten ein Mitwirkungsrecht:

  1. Darstellung und Verwendung des Arbeitsergebnisses, insbesondere Höhe der Grund- und Steigerungsbeträge, unter Darlegung der dafür maßgeblichen wirtschaftlichen und finanziellen Verhältnisse auch in leichter Sprache.

Die Bundes-Regierung hat Informationen über das Bundes-Teilhabe-Gesetz in Leichter Sprache herausgegeben: Hier

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